Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der White Palm Garden GbR für die Website, https://whitepalmgarden.com

Die White Palm Garden GbR bietet auf der Internetseite https://whitepalmgarden.com Designprodukte mit Waren aus den Bereichen Sport, Accessoires, Design, Fashion und Lifestyle. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Teilnahme auf whitepalmgarden.com:

1 Geltungsbereich: Rechtsbeziehungen zwischen Kunden und White Palm Garden GbR

 

1.1 Geltungsbereich Rechtsbeziehungen: Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden und Nutzern (nachfolgend „Kunde“) über whitepalmgarden.com der White Palm Garden GbR, Am Urberg 28a, 49186 Bad Iburg, vertreten durch Kristina Behlau und Marc Erpenbeck, Am Urberg 28a , 49186 Bad Iburg (nachfolgend „White Palm Garden GbR“) auf der Internetseite https://whitepalmgarden.com (nachfolgend „whitepalmgarden.com“).

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Verkäufern und White Palm Garden GbR erfolgen damit ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum jeweiligen Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Kunden und Verkäufer werden nachfolgend auch gemeinsam als „Teilnehmer“ von whitepalmgarden.com bezeichnet.

1.2 Vertragsbestandteil: Die Verkäufer, deren Produkte auf whitepalmgarden.com zum Verkauf angeboten werden, haben der ausschließlichen Geltung dieser Geschäftsbedingungen zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Verkäufer bei dem Einstellen Ihrer Produkte auf whitepalmgarden.com zugestimmt. Für das Verhältnis zwischen White Palm Garden GbR zum jeweiligen Verkäufer gelten überdies gesonderte Verkäuferbedingungen.

1.3 Gültigkeit: Diese Geschäftsbedingungen werden gültig bei Aufruf mit und ohne Registrierung der Website whitepalmgarden.com durch den Kunden und sind auch wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.

1.4 Abweichende Geschäftsbedingungen: Abweichende Geschäftsbedingungen weder des Verkäufers noch des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen haben nur Gültigkeit, soweit sie von White Palm Garden GbR schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Verkäufers oder Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

1.5 Änderungen: White Palm Garden GbR bleibt es vorbehalten, zu jeder Zeit und ohne vorherige Benachrichtigung oder Zustimmungserfordernis Teile des Angebots der whitepalmgarden.com Website zu ändern oder zu löschen. Weiterhin ist White Palm Garden GbR erechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu verändern. Änderungen der Geschäftsbedingungen werden auf den Webseiten whitepalmgarden.com bekannt gegeben. Die weitere Nutzung der Dienste der Website whitepalmgarden.com und Vornahme von Bestellung von Produkten auf whitepalmgarden.com wird nach Bekanntgabe der relevanten Änderungen als Einverständnis mit diesen Änderungen verstanden, es sei denn der Verkäufer und/oder Kunde widerspricht den Änderungen innerhalb von 10 Tagen.

2. Der Kunde bestellt als Gast; das Anlegen eines Nutzeraccounts ist nicht möglich.

2.1 Keine Weitergabe von Daten: Der Teilnehmer verpflichtet sich, Daten von ihren Vertragspartnern, die im Rahmen der Nutzung von whitepalmgarden.com erlangt wurden, nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise kommerziell zu verwenden. Ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung von White Palm Garden GbR dürfen kommerzielle E-Mails an andere Teilnehmer nicht versendet werden oder diese sonst über das für die Abwicklung der auf whitepalmgarden.com getätigten Transaktionen notwendige Maß hinaus kontaktiert werden.

2.2 Keine Links: Der Teilnehmer verpflichtet sich, auf whitepalmgarden.com – auch im Rahmen von ihren Angeboten, oder im Zuge des Bewertungssystems oder etwa bei der Abwicklung von Transaktionen – keine Links oder Hinweise auf externe Internetseiten, Werbung für Angebote außerhalb von whitepalmgarden.com oder sonstige Inhalte anzubringen, die nicht unmittelbar mit whitepalmgarden.com zusammenhängen.

2.3 Übertragung von Nutzungsrechten: Der Teilnehmer überträgt White Palm Garden GbR ein nicht-exklusives, vergütungsfreies, zeitlich auf die Dauer des Vertragsverhältnisses beschränktes, umfassendes Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und öffentlichen Zugänglichmachung an allen Werken oder Werkteilen sowie Datenbanken oder jedem anderen Katalog oder jeder anderen Produktinformation, die der Teilnehmer im Rahmen des Online-Angebotes von whitepalmgarden.com an White Palm Garden GbR übermittelt. Davon eingeschlossen ist das Recht, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-ROM etc. zu publizieren, dies gilt auch zu Werbezwecken.

Das nicht-exklusive Nutzungsrecht umfasst auch Firmenzeichen, eingetragene Marken, andere ähnliche kennzeichnende Brandings oder Werke, die ein Verkäufer zum Zwecke des Verkaufs an White Palm Garden GbR übermittelt. Auch hier ist die Nutzung auf den Vertragszweck beschränkt.

3 Vertragsgegenstand, Vertragsparteien bei Warenkauf über whitepalmgarden.com 

 

3.1 Vertragsgegenstand: whitepalmgarden.com ist ein Onlineshop für Waren aus den Bereichen Sport, Accessoires, Design, Fashion und Lifestyle. White Palm Garden GbR eröffnet damit Verkäufern sowie Käufern als Teilnehmer auf whitepalmgarden.com die Möglichkeit zum Verkauf und Erwerb eines umfassenden Sortiments von Designprodukten. Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Kauf von Waren, die der Kunde über whitepalmgarden.com bestellt.

3.2 Angaben zum Vertragsgegenstand: White Palm Garden GbR prüft ohne einen konkreten Verdacht grundsätzlich nicht, ob die von den Verkäufern auf whitepalmgarden.com übermittelten Angebote und sonstige Inhalte sowie sämtliche Angaben aller Teilnehmer rechtmäßig, wahrheitsgemäß sowie vollständig sind.

3.3 Vertragsparteien: Vertragsparteien eines aufgrund einer Bestellung einer Ware oder eines Produktes auf whitepalmgarden.com geschlossenen Vertrages sind der Kunde als Käufer und White Palm Garden GbR als Verkäufer. Kaufverträge werden einerseits zwischen dem Kunden und White Palm Garden GbR und sodann in Form eines Deckungsgeschäftes zwischen White Palm Garden GbR und dem Verkäufer geschlossen. Die Abrechnung der Kaufverträge erfolgt zwischen den jeweiligen Parteien.

4 Preise, Versandkosten

 

4.1 Preise am Tag der Bestellung: Es gelten die am Tag des Eingangs der Bestellung bei White Palm Garden GbR für die jeweilige Ware oder das jeweilige Produkt angegebenen Preise.

4.2 Umsatzsteuer: Sämtliche Preise verstehen sich in EURO und enthalten die jeweils gesetzlich geltende Mehrwertsteuer.

4.3 Versandkosten:

Für Lieferungen nach Deutschland beträgt die Versandkosten Pauschale 0,00 EUR.

Für Lieferungen außerhalb Deutschlands werden Ihnen die Kosten vor Abschluss der Bestellung angezeigt.

Die Kosten hierfür können Sie vorab unter der Rubrik "Lieferung" einsehen. 

Eventuell anfallende Zollkosten trägt der Käufer.

  

Für Lieferungen in nicht aufgelistete Länder teilen wir Ihnen die genaue Versandkostenpauschale gerne vorab per E-mail mit.

 

Eine Abholung der bestellten Ware ist nicht möglich.

 

5 Vertragsschluss

 

5.1.1. Rechtsverbindliche Bestellung: Durch Bestätigung des Buttons „KAUFEN” oder „KAUFEN UND BESTELLUNG ABSCHLIESSEN“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn der Kunde zuvor durch Betätigung des entsprechenden Buttons bestätigt, die Widerrufsbelehrung und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von White Palm Garden GbR gelesen zu haben und mit ihrer Geltung einverstanden zu sein.

5.1.2. Die Darstellung der Produkte auf whitepalmgarden.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

5.2.3. Annahme des Angebots: Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Der Verkäufer kann die Bestellung alternativ mit der Auslieferung der Ware innerhalb der von ihm angegebenen Versandzeit annehmen. Der Vertrag steht in jedem Fall unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und der Lieferbarkeit der Ware.

Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

5.2.4. Übermittlung der Bestellung: Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

5.3 Eingabefehler: Sofern beim Kunden versehentliche Eingabefehler, bzw. Störungen in der Auftragsübermittlung auftreten, ist es unter Umständen möglich, dass der Kunde die elektronische Bestellungsbestätigung nicht oder mehrfach erhält. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, den Fehler unverzüglich nach Feststellung White Palm Garden GbR per E-Mail mitzuteilen an info@whitepalmgarden.com.

5.4 Aufträge per E-Mail: Indem der Kunde während des Bestellvorganges eine gültige E-Mail-Adresse mitteilt, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine Aufträge auch per E-Mail entgegengenommen und bearbeitet werden. Der Kunde wird durch White Palm Garden GbR ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der E-Mail-Übertragung Missbräuche nicht auszuschließen sind. White Palm Garden GbR ist nicht in der Lage, E-Mail-Aufträge auf die Richtigkeit des Absenders und ihre inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Dessen ungeachtet bittet der Kunde White Palm Garden GbR, solche elektronischen Aufträge zur Ausführung anzunehmen. White Palm Garden GbR wird von jeder Haftung und allen Regressansprüchen freigestellt, die aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Verwendung des Übermittlungssystems entstehen.

 

5.5 Volljährigkeit: Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben, um einen Vertrag mit White Palm Garden GbR abschließen zu können. Der Kunde bestätigt mit der Registrierung und/oder der Bestellung, dass er volljährig, vollumfänglich geschäftsfähig und zur Zahlung des Kaufpreises imstande ist.

Der Verkauf von Artikeln, die nur an volljährige Personen veräußert werden dürfen, setzt voraus, dass der Kunde ein akzeptiertes Altersverifikationsverfahren erfolgreich durchgeführt hat. Diese Voraussetzungen gelten insbesondere für alkoholische Getränke und Spirituosen. Der Verkauf von Ü18-Artikeln an nicht verifizierte Kunden ist jedem Verkäufer untersagt. Der Versand von Artikeln, die nur an volljährige Personen veräußert werden dürfen, hat durch den Verkäufer per Versandvariante „Einschreiben eigenhändig“ oder eine andere Versandvariante zu erfolgen, die sicherstellt, dass Minderjährige keinen Zugang zur Sendung erhalten können.

6 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung

 

6.1 Widerrufsrecht für Verbraucher; Vertragspartner; Adressat des Widerrufs

Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu, über dessen Bestehen/Nichtbestehen er beim jeweiligen Bestellvorgang und hier im folgenden Text belehrt wird. Da die konkrete Ausgestaltung der Widerrufsbelehrung von verschiedenen Varianten (Produkt, Menge, Art des Versandes; Vereinbarung zu den Kosten für die Rücksendung des Produktes) abhängt und über whitepalmgarden.com verschiedenste Produkte angeboten werden, wird im Folgenden eine allgemeine Widerrufsbelehrung dargestellt, die verschiedene Varianten abdeckt.

Maßgeblich ist für Sie als Verbraucher und Käufer die konkrete Widerrufsbelehrung, wie Sie Ihnen im Rahmen des Bestellvorganges und danach in der Bestell- bzw. Auftragsbestätigung vom jeweiligen Verkäufer übermittelt wurde. Diese vorliegende allgemeine Widerrufsbelehrung dient lediglich Ihrer Information und wird ersetzt durch die konkrete Widerrufsbelehrung, wie Sie im Rahmen Ihrer Bestellung erfolgt.

Bitte beachten Sie, dass der Vertrag zwischen Ihnen als Käufer und dem jeweiligen Verkäufer zustande kommt. Im Rahmen des Bestellvorganges und in der folgenden Bestell- bzw. Auftragsbestätigung werden Sie vom jeweiligen Verkäufer über das Bestehen/Nichtbestehen eines Widerrufsrechts unter Angabe seiner Verkäuferdaten belehrt. Bitte üben Sie daher Ihr Widerrufsrecht gegenüber dem jeweiligen Verkäufer aus. Sie können hierfür, dass Ihnen jeweils zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden. Sofern Sie das unten aufgeführte Musterwiderrufsformular verwenden, möchten wir Sie bitten, dieses um die Ihnen im Rahmen der Bestellung übermittelte Verkäuferadressangaben zu ergänzen.

6.2 Widerrufsbelehrung für den Erwerb von Waren

WIDERRUFSRECHT

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

·       die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;

·       die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;

·       die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird (oder die letzte Ware, Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrages über mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken), in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns White Palm Garden GbR


Am Urberg 28a

49186 Bad Iburg
E-Mail:
info@whitepalmgarden.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an 

White Palm Garden GbR
Am Urberg 28a
49186 Bad Iburg


zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Für Rücksendungen aus Deutschland sind die Sendungen kostenlos. Nach Eingang Ihrer Email senden wir Ihnen eine Versandmarke für die Rücksendung zu. Wir übernehmen keine Kosten für Unfrei an uns gesandte Rücksendungen, bitte verwenden Sie ausschließlich die Ihnen zugesandt Versandmarke.

Für Rücksendungen aus hier nicht aufgeführten Ländern tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

AUSNAHMEN VOM WIDERRUFSRECHT UND VORZEITIGES ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHT 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

·       zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisses des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei folgenden Verträgen:

·       zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

·       zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

·       zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.


MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Bitte fügen Sie in das untenstehende Muster-Widerrufsformular den Namen und die Kontaktdaten des jeweiligen Verkäufers als Ihren Vertragspartner an.

An:

Name und Adresse des Verkäufers

E-Mail:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden 

Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

KOSTENTRAGUNGSVEREINBARUNG

 

Machen Sie von Ihrer Retoure / Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und senden Sie die Ware an uns zurück, so tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Bei Fragen bitte einfach eine Mail an: info@whitepalmgarden.com

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

 

7 Lieferung der Ware vom Verkäufer, Gefahrübergang, Transportschäden

 

7.1 Versand: Die bestellte Ware wird von White Palm Garden Handels GmbH an die vom Kunden angegebene Adresse versandt.

 

Eventuell anfallende Zollkosten trägt der Käufer.

 

Versandkostenpausschalen für Lieferungen nach:

Deutschland:      0,00 EUR

 

Versandkosten für Yogamatten für Lieferungen nach:

Österreich, Niederlande, Belgien, Luxemburg,Schweiz, Dänemark, Polen: 10,00 EUR

Großbritannien, Irland, Griechenland, Italien, Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden: 15,00 EUR

USA, Kanada: 30,00 EUR

Australien, Neuseeland: 30,00 EUR

 

Versandkosten für Yogataschen und Kleinwaren für Lieferungen nach:

Österreich, Dänemark, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Schweiz, Dänemark, Polen, Großbritannien, Irland, Griechenland, Italien, Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden: 10,00 EUR

USA, Kanada: 20,00 EUR

 

Australien, Neuseeland: 20,00 EUR

 

Für Lieferungen in nicht aufgelistete Länder teilen wir Ihnen die genaue Versandkostenpauschale gerne vorab per E-mail mit, insofern Ihnen die Versandkosten nicht während des Bestellvorganges angezeigt werden.

 

Eine Abholung der bestellten Ware ist nicht möglich.

 

7.2 Lieferzeit: Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich. In besonderen Fällen kann sich die Lieferzeit angemessen verlängern. Sollte der jeweilige Verkäufer nicht termingerecht liefern können, wird der Kunde vom Verkäufer umgehend benachrichtigt.

7.3 Teillieferung: Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten, die bei Teillieferung entstehen, trägt der Verkäufer.

7.4 Gefahrübergang: Sofern der Kunde Kaufmann oder Unternehmer ist, wenn er also bei Bestellung der Ware in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt hat, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben wird. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer eine Teillieferung vornimmt.

7.5 Kosten bei Lieferschwierigkeiten: Sollte die Lieferung an den Kunden nicht möglich sein, weil der Kunde z.B. nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Darüber hinaus ist der jeweilige Verkäufer berechtigt, die Ware für die Dauer, in der das Annahmehindernis besteht, auf Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern oder einlagern zu lassen. Sämtliche dadurch anfallenden Aufwendungen sind dem jeweiligen Verkäufer als Vertragspartner vom Kunden nach Rechnungsstellung vollständig und unverzüglich zu erstatten.

7.6 Verspätete Lieferung: Lieferverzug durch den jeweiligen Verkäufer als Vertragspartner des Kunden berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Verkäufers vor.

7.7 Transportschäden: Für Schäden an der Ware, die während des Transports entstehen, haftet das von dem jeweiligen Verkäufer mit dem Transport beauftragte Unternehmen. Sollte der Kunde nach dem Auspacken eine Beschädigung der Ware feststellen, muss er diese, auch wenn die äußere Verpackung nicht beschädigt ist und der Schaden an der Ware erst nach dem Auspacken festgestellt wird, innerhalb von 2 Werktagen bei dem Transportunternehmen reklamieren und die festgestellten Mängel schriftlich aufnehmen lassen. Der Kunde hat dem jeweiligen Verkäufer und White Palm Garden Handels GmbH diese Tatbestandsaufnahme auf Verlangen zu überlassen. Eventuelle Ansprüche des Kunden gegen das Transportunternehmen werden von der vorliegenden Regelung nicht berührt.

8 Lieferfristen

8.1 Lieferfristen: Lieferfristen beginnen nicht zu laufen, bevor White Palm Garden GbR und dem jeweiligen Verkäufer die zur Lieferung der bestellten Ware benötigten Angaben des Kunden zur Verfügung stehen und der vereinbarte Kaufpreis nebst Versandkosten auf dem Konto des von White Palm Garden GbR beauftragten Zahlungsdienstleisters eingeht.

8.2 Verbindliche/unverbindliche Fristen: Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich vereinbart, wenn sie vom jeweiligen Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. Andernfalls sind sie unverbindlich.

8.3 Ereignisse höherer Gewalt: Ereignisse höherer Gewalt, die einer Vertragspartei eine Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Vertragspartei, die Erfüllung dieser Verpflichtung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Vertragsparteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben und ähnliche Umstände, von denen die Vertragsparteien mittelbar oder unmittelbar betroffen sind, gleich.

9 Zahlungsbedingungen, Zahlungsarten

 

9.1 Zahlungsabwicklung: Die Zahlungsabwicklung für Warenkäufe erfolgt über ein Konto des von White Palm Garden GbR eauftragten Zahlungsdienstleister. Sämtliche Zahlungen (Kaufpreis, Versandkosten etc.) haben ausschließlich auf dieses Konto zu erfolgen.

9.2 Zahlungsarten: Die auf whitepalmgarden.com angebotenen Waren können per PayPal auf das Konto des von White Palm Garden GbR beauftragten Zahlungsdienstleisters bezahlt werden.

9.3 Rechnung gegenüber Kunden: Sämtliche Rechnungen werden von White Palm Garden GbR an den Kunden gestellt.

9.4 Fälligkeit: Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Zahlungen sofort nach Rechnungsstellung fällig.

9.5 Verzug: Der Kunde kommt, ohne dass es einer Mahnung bedarf, spätestens in Verzug, soweit er nicht innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Erhalt der Rechnung oder einer vergleichbaren Zahlungsaufstellung zahlt.

9.6 Rückbelastungskosten: Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Abrechnungsinformationen (Kreditkartendaten bzw. Daten für das Lastschriftverfahren) aktuell und vollständig sind. Rücklastschriften oder Chargebacks bedeuten für White Palm Garden GbR einen erhöhten Aufwand und zusätzliche Kosten. Die vom Zahlungsdienstleister der White Palm Garden GbR jeweils berechneten Rückbelastungskosten sind vom Kunden zu erstatten.

9.7 Rückerstattung im Falle des Widerrufs durch Kunden: Sollte der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach § 6 dieser Geschäftsbedingungen Gebrauch machen, sind etwaig ausgezahlte Beträge an White Palm Garden GbR umgehend nach Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts zurückzuerstatten.

9.8 Rückerstattung nach Geltendmachung von Gewährleistungsrechten: Im Falle der Ausübung von Gewährleistungsrechten, insbesondere nach Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden verbunden mit der Rückabwicklung des Vertrages sind etwaig ausgezahlte Beträge an White Palm Garden GbR umgehend nach Mitteilung über die Ausübung der Gewährleistungsrechte zurückzuzahlen. Für den Fall, dass der Kunde den Kaufpreis infolge von ihm zustehenden Mängelgewährleistungsrechten mindert, hat der Verkäufer den geminderten Betrag zu zahlen. White Palm Garden GbR wird diesen Betrag dann an den Kunden auszahlen.

10 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

 

10.1 Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche vom Verkäufer oder White Palm Garden GbR nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche vom Verkäufer oder White Palm Garden GbR anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

10.2 Der Kunde ist zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

11 Eigentumsvorbehalt

 

11.1 Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus einer Bestellung auf das angegebene Konto des von White Palm Garden GbR beauftragten Zahlungsdienstleisters bleibt die gelieferte Ware Eigentum vom jeweiligen Verkäufer.

12 Ansprüche wegen Leistungsstörungen, Gewährleistung und Schadensersatz gegen Verkäufer

12.1 Ansprüche gegen Vertragspartner: Ansprüche wegen Leistungsstörungen und Gewährleistung können nur gegen den jeweiligen Vertragspartner geltend gemacht werden. Vertragsparteien eines aufgrund einer Bestellung einer Ware oder eines Produktes auf whitepalmgarden.com geschlossenen Vertrages sind ausschließlich die beteiligten Verkäufer und Kunden als Käufer; sie allein werden aufgrund des abgeschlossenen Vertrages berechtigt und verpflichtet. White Palm Garden Handels GmbH wird nur dann Vertragspartei eines Vertrages, wenn eigene Waren von White Palm Garden GbR Gegenstand des Vertrages sind.

12.2 Lieferverzug: Lieferverzug durch den Verkäufer berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des jeweiligen Verkäufers vor.

12.3 Gewährleistungsrechte des Kunden: Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden gegenüber dem jeweiligen Verkäufer die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Soweit in diesen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der jeweilige Verkäufer haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eingetreten sind, für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.4 Schadensersatzanspruch: Macht der Kunde wegen Sachmängeln einen Schadensersatzanspruch geltend, so ist der der Umfang der Haftung von dem jeweiligen Verkäufer beschränkt auf Schäden, die durch den jeweiligen Verkäufer, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit den jeweiligen Verkäufer keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird. Eine Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

13 Sanktionen bei Regelverstößen

Sanktion bei Regelverstoß: Soweit ein Teilnehmer gegen seine vertraglichen Pflichten, wie sie in diesen Geschäftsbedingungen geregelt sind – dazu zählen unter anderem auch ein Verstoß gegen die Pflichten für die Teilnahme auf whitepalmgarden.com, am Bewertunggssystem oder gegen die Besonderen Geschäftsbedingungen für Verkäufer -, gegen das Gesetz oder gegen die guten Sitten verstößt, kann White Palm Garden GbR darauf nach eigenem Ermessen - unter Berücksichtigung der Interessen des Teilnehmers - wie folgt reagieren:

·       Verwarnung

·       Löschung von Angeboten oder Inhalte (z.B. Bewertungen)

·       Beschränkung der Berechtigung des Teilnehmers zur Nutzung von whitepalmgarden.com

 

14 Haftung der Teilnehmer

 

14.1 Haftung der Teilnehmer: Jeder Teilnehmer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, White Palm Garden GbR alle Schäden zu ersetzen, die wegen der schuldhaften Nichtbeachtung der sich aus diesen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten entstehen.

 

14.2 Freistellung: Jeder Teilnehmer stellt White Palm Garden GbR von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Teilnehmer oder sonstige Dritte gegenüber White Palm Garden GbR wegen der Verletzung ihrer Rechte durch vom Teilnehmer eingestellte Inhalte oder wegen der Verletzung sonstiger Pflichten geltend machen. Der Teilnehmer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von White Palm Garden GbR einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Teilnehmer nicht zu vertreten ist.

 

15 Haftung, Schadensersatz von White Palm Garden Handels GmbH

 

15.1 Keine Haftung für Website-Nutzung und Folgen: White Palm Garden GbR und die ihr verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der whitepalmgarden.com Website ergeben, insbesondere dafür nicht, dass die Website ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Marktfähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt der Seiten. White Palm Garden GbR haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Website und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn White Palm Garden GbR von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.

 

15.2 Keine Haftung für Fremdeinwirkung: White Palm Garden GbR übernimmt insbesondere keine Verantwortung und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Kunden oder des Verkäufers oder beim Vorgang der Datenübertragung vom Kunden oder Verkäufer an White Palm Garden GbR oder von White Palm Garden GbR an den Kunden oder Verkäufer entstehen.

 

15.3 Umfang der Haftung: Die Haftung von White Palm Garden GbR  soweit eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch White Palm Garden GbR  ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit White Palm Garden GbR keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird.

Für den Verlust oder die Zerstörung von Daten beim Kunden oder Verkäufer haftet White Palm Garden GbR nur bis zur Höhe des typischen Wiederherstellungsaufwands, der trotz regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung entsteht.

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

15.4 Keine Haftung für Auskunft, Rat oder Empfehlung: White Palm Garden GbR erteilt etwaige Auskünfte, Ratschläge und Empfehlungen grundsätzlich nach bestem Wissen. Eine vertragliche Haupt- oder Nebenpflicht zur Erteilung von Auskünften, Ratschlägen oder Empfehlungen besteht nicht. Zum Ersatz eines aus der Befolgung der Auskunft, des Rates oder der Empfehlung entstehenden Schadens ist White Palm Garden GbR daher nicht verpflichtet, es sei denn, eine Haftung ergibt sich aus einer unerlaubten Handlung oder einer sonstigen gesetzlichen Bestimmung. Bei Auskünften, Ratschlägen und Empfehlungen kann es sich um Abbildungen oder Texte handeln, unabhängig davon, ob diese Auskünfte, Ratschläge oder Empfehlungen öffentlich zugänglich sind (z.B. auf der Internetseite https://whitepalmgarden.com) oder dem Kunden persönlich erteilt wurden.

 

15.5 Haftungsausschluss: Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von White Palm Garden GbR, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

 

 

16 Schlichtungsservice

 

16.1 Streitfall – Schlichtung: White Palm Garden GbR legt großen Wert auf das Vertrauen der Kunden in die bei whitepalmgarden.com getätigten Verkäufe. White Palm Garden GbR wird sich deshalb im Streitfall um eine Schlichtung nach den nachfolgenden Bestimmungen bemühen.

 

16.2 Beschwerde: Beide Vertragsparteien, Kunde wie auch Verkäufer, sind im Streitfall (z.B. Streit über die Mangelfreiheit einer Ware) berechtigt, den Sachverhalt an White Palm Garden GbRin Form einer Beschwerde mitzuteilen.

 

16.3 Prüfung Sachverhalt und Lösungsvorschlag: White Palm Garden GbR wird sodann den Sachverhalt zusammentragen und dazu gegebenenfalls mit beiden Vertragsparteien in Kontakt treten. White Palm Garden GbR wird sodann versuchen, innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Beschwerde den Sachverhalt abschließend zu prüfen und beiden Parteien einen Lösungsvorschlag zu unterbreiten

 

16.4 Juristischer Rat: Zur Unterbreitung des Lösungsvorschlages ist White Palm Garden GbR berechtigt aber nicht verpflichtet, sich juristischen Rat einzuholen und dafür den Sachverhalt an einen schweigepflichtigen Rechtsanwalt zu übermitteln. Die Einholung eines Rates ist nicht mit zusätzlichen Kosten für die Vertragsparteien verbunden

 

16.5 Kein Rechtsanspruch: Auf die Schlichtung einer Streitigkeit haben die Teilnehmer keinen Rechtsanspruch.

 

16.6 Als Online–Händler mit Niederlassung in der EU gem. Art. 14 Abs. 1 der EU-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 (Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten), weisen wir auf die Internetseite, der sog. OS–Plattform hin: http://ec.europa.eu/consumers/odr/  Bei der OS–Plattform handelt es sich um eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung.

 

17 Gesetzliche Pflichtangaben zum Unternehmen des Anbieters

 

Firma mit Rechtsformzusatz: White Palm Garden GbR

Niederlassungsort: Bad Iburg

Inhaber: Kristina Behlau, Marc Erpenbeck,

Registergericht und Registernummer: Amtsgericht Osnabrück

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE308396206

 

18 Datenschutz

 

Datenschutz: Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie für den Newsletterversand / Werbezwecke per E-Mail erforderlichen personenbezogenen Daten durch White Palm Garden GbR sowie das Auskunftsrecht des Teilnehmers und das Recht zur Berichtigung, Sperrung, Widerruf und Löschung befinden sich in der Datenschutzerklärung.

 

19 Schlussbestimmungen

 

19.1 Schriftform: Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen – einschließlich dieser Schriftformklausel – bedürfen der Schriftform.

 

19.2 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen: Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

19.3 Rechtswahl und Gerichtstand: Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for International Sale of Goods vom 11.04.1980). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, Osnabrück.

 

Stand: Oktober 2019, Bad Iburg